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iTunes Store Dienstleistungsbedingungen Ihre Nutzung des iTunes Stores erfolgt ausschließlich zu den Bedingungen dieser Vereinbarung zwischen Ihnen und iTunes S.à.r.l. ("iTunes"). Bestandteil dieser „Vereinbarung“ zwischen Ihnen und iTunes sind sämtliche Aktualisierungen, Zusatzbedingungen, sowie aller sonstigen iTunes/Apple-Vorschriften und Richtlinien, auf die in dieser Vereinbarung Bezug genommen wird. Um diese Bedingungen anzunehmen, klicken Sie bitte "einverstanden" an. Falls Sie mit den Bedingungen nicht einverstanden sind, klicken Sie bitte "einverstanden" nicht an und nehmen Sie die Dienstleistung nicht in Anspruch. Sie müssen mit den Bedingungen in der vorliegenden Form einverstanden sein. Änderungen, Ergänzungen oder Streichungen sind nicht möglich. iTunes behält sich das Recht vor, den Zugang zu dem iTunes Store zu verweigern, wenn Sie diese Vereinbarung ganz oder teilweise nicht einhalten. Diese Vereinbarung findet Anwendung ohne Beeinträchtigung der Softwarelizenzen, die Sie möglicherweise abgeschlossen haben, z.B. für die iTunes-Anwendungen. 1. Definition in Verbindung mit dem iTunes Store Dienstleistung: iTunes betreibt den iTunes Store (die „Dienstleistung“), der Ihnen ein Herunterladen digitaler Inhalte - beispielsweise Tonaufnahmen, Videos, Spiele und Software – zu den Bedingungen dieser Vereinbarung ermöglicht. iTunes ist nicht der Betreiber von iTunes-Anwendungen oder des iPod oder iPhone. 2. Nutzung des Dienstleistungsangebots a. Mindestalteranforderungen. Die Dienstleistung richtet sich an Personen, die mindestens 13 Jahre alt sind. Wenn Sie zwischen 13 Jahre und 18 Jahre alt sind, sollten Sie diese Geschäftsbedingungen zusammen mit einem Elternteil oder einem Erziehungsberechtigten besprechen, um sicherzustellen, dass Sie und Ihr Elternteil oder Erziehungsberechtigter diese Bedingungen verstanden haben. b. WICHTIGER SICHERHEITSHINWEIS. (1) Zur Vermeidung von Muskel-, Gelenk- oder Augenüberanstrengungen beim Spielen von Videospielen sollten Sie stets häufige Pausen einlegen und wenn Ihre Augen, Hände, Handgelenke oder Arme müde werden, zu schmerzen beginnen oder Sie sonstige Beschwerden bekommen, das Spiel beenden und eine lange Pause einlegen. (2) Ein sehr kleiner Prozentsatz von Personen kann durch blinkende Lichter oder Bilder, denen sie beim Spielen von Videospielen oder beim Anschauen von Videos ausgesetzt sind, Anfälle wie Ohnmacht erleiden. Symptome können Schwindel, Übelkeit, unkontrollierte Bewegungen, Bewusstseinsverlust, Sehstörungen, Juckreiz, Benommenheit oder andere Beschwerden sein. Sollten bei Ihnen jemals diese oder andere Symptome, die in Zusammenhang mit Anfällen und/oder Epilepsie stehen, aufgetreten sein, konsultieren Sie einen Arzt bevor Sie Videospiele spielen. Falls diese oder ähnliche Symptome während des Spielens auftreten, beenden Sie das Spielen sofort und suchen Sie einen Arzt auf. Eltern sollten bei ihren Kindern darauf achten, ob sich bei diesen während des Spielens von Videospielen Anzeichen dieser Symptome zeigen. 3. Anstößige Inhalte: Es besteht die Möglichkeit, dass Sie in Verbindung mit der Nutzung der Dienstleistung auf Inhalte treffen, die beleidigend, unsittlich oder verwerflich sein können oder auf Inhalte treffen, die gegebenenfalls anstößige Sprache verwenden. Sie nutzen diese Dienstleistung auf eigene Verantwortung. iTunes haftet nicht für Inhalte, die beleidigend, unsittlich oder verwerflich sind. Eine Typisierung der Inhalte (einschließlich Genres, Sub-Genres und Podcast Kategorien sowie Unterkategorien und ähnliches) sind Beschreibungen und dienen nur der Übersichtlichkeit. iTunes garantiert nicht die Richtigkeit. 4. Systemanforderungen: Die Nutzung der Dienstleistung setzt ein Gerät wie z.B. einen Computer mit einer installierten iTunes-Applikation, einen Internetzugang und bestimmte Software voraus (für die jeweils Gebühren anfallen können). Weiterhin kann von Zeit zu Zeit der Erwerb von Updates oder Upgrades erforderlich sein. Da die Nutzung der Dienstleistung die Verwendung von Hardware, Software und eines Internetzugangs erfordert, hängt Ihre Möglichkeit der Nutzung der Dienstleistung von deren Leistungsfähigkeit ab. Ein high-speed Internet Zugang wird ausdrücklich empfohlen. Sie sind selbst dafür verantwortlich, dass die sich von Zeit zu Zeit ändernden Systemanforderungen eingehalten werden. Die Dienstleistung ist nicht Bestandteil eines anderen Produkts oder Angebots und der Erwerb oder der Einsatz anderer Produkte beinhaltet keine Garantie und beinhaltet kein Versprechen hinsichtlich des Zugangs zu der Dienstleistung. 5. Anwendbare Bedingungen: Diese Vereinbarung findet Anwendung auf jede Dienstleistung des iTunes Store. Zusätzliche Bedingungen finden Anwendung auf Kaufvorgänge, die über die Dienstleistung hinausgehen. Die Verkaufsbedingungen finden Sie unter http://www.apple.com/legal/itunes/de/sales.html. Weitere zusätzliche Bedingungen finden auf Geschenkgutscheine, iTunes Cards, Content Codes und Monatsgutscheine Anwendung. Diese finden Sie unter http://www.apple.com/legal/itunes/de/gifts.html oder über die Dienstleistung. Wenn Sie derartige zusätzliche Bedingungen nicht bereits gelesen haben, sollten Sie dies nun tun. Softwareprodukte, die über die Dienstleistung erworben werden, unterliegen den Endverbraucherbedingungen oder weiteren Bedingungen, die hiermit zum Teil dieser Vereinbarung gemacht werden. 6. Datenschutz a. Apples Datenschutzerklärung: Soweit in dieser Vereinbarung nicht ausdrücklich anderweitig bestimmt ist, findet für die Dienstleistung Apple’s Datenschutzerklärung Anwendung, die unter http://www.apple.com/de/legal/privacy/ eingesehen werden kann, und die integraler Bestandteil dieser Vereinbarung ist. Falls Sie bisher Apple’s Datenschutzerklärung noch nicht gelesen haben, sollten Sie dies jetzt vornehmen. b. Genius: Wenn Sie Ihre Einwiligung zur Genius Funktion erteilen, wird Apple von Zeit zu Zeit automatisch Informationen erheben, die dazu genutzt werden können, Medien in Ihrer iTunes Bibliothek auf diesem Computer zu erkennen wie beispielsweise wann Sie welche Datei abgespielt haben und Playlists. Dies umfasst Medien, die durch iTunes erworben wurden und Medien, die Sie anderweitig erhalten haben. Diese Informationen werden in anonymisierter Form gespeichert und nicht in Verbindung mit Ihrem Namen oder iTunes Konto. Wenn Sie die Genius Funktion nutzen, wird Apple diese Information und den Inhalt Ihrer iTunes Bibliothek sowie andere Informationen nutzen, um Ihnen personalisierte Empfehlungen zu geben. Apple darf diese Informationen nur nutzen und mit den gesammelten Informationen der iTunes Bibliotheken von anderen Nutzern, die ebenfalls diese Funktion aktiviert haben, den Informationen darüber, wann Sie welche Produkte im iTunes Store gekauft haben, den gesammelten Informationen darüber, wann andere iTunes Store Nutzer welche Produkte im iTunes Store gekauft haben und anderen, von dritter Seite erhaltenen Informationen bündeln, um • Persönliche Playlists von Ihrer iTunes Bibliothek zu erstellen. • Ihnen Medien und andere Produkte und Dienstleistungen, die Sie erwerben möchten, zu empfehlen. • Anderen Nutzern Produkte und Dienstleistungen zu empfehlen. Ihre Daten werden stets in Übereinstimmung mit den Bestimmungen der Apple Strategie zum Schutz der Persönlichkeitsrechte behandelt werden, die unter www.apple.com/de/legal/privacy eingesehen werden kann. Sobald Sie die Genius Funktion aktiviert haben, können Sie Genius Playlists auf Genius-tauglichen Geräten erstellen. Nachdem Sie auf iTunes eingewilligt haben, die Genius Funktion auf einem Gerät zu aktivieren, müssen Sie Ihre iTunes Bibliothek synchronisieren. Bitte aktivieren Sie die Genius Funktion nicht, wenn Sie nicht möchten, dass wir diese Informationen aus Ihrer iTunes Bibliothek auf die oben beschriebene Weise erheben und nutzen. Sie können das Auswählen der Einwilligung jederzeit rückgängig machen, indem Sie die Genius Funktion vom Store Menü entfernen. Bei Widerruf wird iTunes keine weiteren Informationen aus Ihrer iTunes Bibliothek an Apple weiterleiten. Wenn Sie Ihre Bibliothek von mehreren Computern aus nutzen, müssen Sie die Genius Funktion von jedem einzelnen Computer entfernen. Durch das Aktivieren der Genius Funktion willigen Sie ein, dass Ihre Informationen in der oben und in der Apple Strategie zum Schutz der Persönlichkeitsrechte beschriebenen Weise genutzt werden. 7. Ihre Daten: Sie verpflichten sich Daten, die zur Anmeldung oder zur Nutzung der Dienstleistung erforderlich sind ("Bestandsdaten") richtig, aktuell und vollständig anzugeben. Sie verpflichten sich darüber hinaus, Ihre Bestandsdaten zu pflegen und zu aktualisieren, soweit dies erforderlich ist, um deren Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit sicherzustellen. iTunes ist berechtigt, Ihr Recht zur Nutzung der Dienstleistung oder Teilen der Dienstleistung zu kündigen, falls Sie falsche, ungenaue oder unvollständige Daten angeben. Sie sind damit einverstanden, dass iTunes Ihre Bestandsdaten (einschließlich der Kundenkarteninformationen) speichert und nutzt, soweit dies zur Führung Ihres Kontos und zur Abrechnung von Gebühren über Ihre Kundenkarte (EC-Karte) erforderlich ist. 8. Nutzerkonto Sicherheit. a. Konto und Passwort. Als registrierter Nutzer der Dienstleistung können Sie ein Konto eröffnen oder es kann Ihnen ein Konto zugewiesen werden ("Konto"). Sie sind für die Einhaltung der Vertraulichkeit und Sicherheit Ihres Kontos verantwortlich. Sie sollten weder Ihre Kontodaten an Dritte weitergeben noch sollten sie selbst das Konto Dritter nutzen. Sie haften für sämtliche Aktivitäten, die über Ihr oder in Verbindung mit Ihrem Konto vorgenommen werden. Sie verpflichten sich iTunes über jede unberechtigte Nutzung Ihres Kontos und jeden sonstigen Sicherheitsverstoß sofort zu informieren. iTunes übernimmt keine Haftung für Schäden, es sei denn, dass sie auf einer von iTunes fahrlässig verursachten unrechtmäßigen Nutzung Ihres Kontos beruhen. b. Sicherheit. Sie dürfen die Dienstleistung nur mit Software nutzen, die Ihnen von Apple oder von mit Apple verbundenen Gesellschaften („Apple“) für Zwecke des Zugangs zu der Dienstleistung zur Verfügung gestellt wird. Sie dürfen sich keinen Zugang zu Konten verschaffen oder versuchen zu verschaffen, für deren Zugang Sie nicht berechtigt sind. Sie erklären sich damit einverstanden, keine Änderungen an der Software vorzunehmen die Ihnen von Apple zur Verfügung gestellt wurde oder veränderte Versionen dieser Software zu nutzen, um sich insbesondere einen unberechtigten Zugang zur Dienstleistung zu verschaffen. Verletzungen der System oder Netzwerksicherheit können zivilrechtlich oder strafrechtlich verfolgt werden. 9. Erwerb von iTunes-Inhalten a. Produktanforderungen: Bestimmte Nutzungen der Inhalte erfordern gegebenenfalls den Einsatz weiterer Hardware und Software (beispielsweise ist ein CD Brenner erforderlich, um einen Song auf CD zu brennen und ein tragbarer Player ist erforderlich, um Content der Dienstleistung unterwegs zu sehen oder zu hören) die Möglichkeit der Anfertigung von Kopien der Produkte auf physischen Datenträgern und das Abspielen der Produkte auf autorisierten digitalen Abspielgeräten), für deren Beschaffung Sie verantwortlich sind. Sobald Sie Content kaufen und erhalten, tragen Sie die Gefahr des Verlusts, der Zerstörung und Beschädigung. iTunes haftet für Verlust, Zerstörung oder Beschädigung von Content nicht, wenn iTunes diese nicht wenigstens fahrlässig verursacht hat. b. Nutzung des Produkts. Sie sind sich darüber im Klaren, dass die Dienstleistung und Produkte, die über die Dienstleistung erworben wurden, wie z.B. Tonaufnahmen, Videos, Spiele, Software und damit verbundene Abbildungen oder künstlerischen Darstellungen („Produkte“) technische Schutzmaßnahmen enthalten, die die digitalen Informationen schützen („technische Schutzmaßnahmen“). iTunes Plus Produkte enthalten keine technischen Schutzmaßnahmen. Sie dürfen die Produkte, unabhängig davon, ob sie durch technische Schutzmaßnahmen geschützt sind oder nicht, nur nach Maßgabe bestimmter Nutzungsbedinungen benutzen, die von iTunes und deren Lizenzgebern bestimmt wurden („Nutzungsbedingungen“). Sie sind ausdrücklich damit einverstanden, dass Ihre Nutzung nur nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen erfolgt. Nutzungsbedingungen. (i) Ihre Benutzung der Produkte setzt voraus, dass Sie sich vorher mit den Bedingungen dieser Vereinbarung einverstanden erklären. (ii) Sie sind lediglich berechtigt, die Produkte für ihre persönlichen, nicht-gewerblichen Zwecke zu verwenden. Der Weitervertrieb, die Weitergabe, Übertragung oder Unterlizenzierung ist vorbehaltlich abweichender zwingender gesetzlicher Regeln nicht gestattet. (iii) Sie dürfen die Produkte jederzeit auf bis zu fünf von Apple freigegebenen Geräten (z.B. einem Computer) mit installierter iTunes Software nutzen. (iv) Sie haben die Möglichkeit, Produkte aus bis zu fünf verschiedenen Konten gleichzeitig auf bestimmten Geräten, beispielsweise iPods, iPhones und Apple TV, zu speichern. (v) Sie sind dazu berechtigt, eine „Audio Playlist“ bis zu sieben Mal zu brennen. (vi) Sie dürfen Videoprodukte nicht brennen. (vii) Sie dürfen die Produkte nur für Ihre persönlichen und nicht-gewerblichen Nutzungszwecke exportieren, (gegebenenfalls) brennen oder kopieren. (viii) Sie dürfen die Produkte nicht als Klingelton für Telefonanrufe verwenden. (ix) Bei der Einräumung der Möglichkeit zum Brennen (gegebenenfalls) oder zum Export handelt es sich um eine Gefälligkeit. Hierin liegt keine Rechtseinräumung und kein Verzicht (und keine Beschränkung und dies soll keine Auswirkungen haben) auf Rechte der Urheberrechtsinhaber bezüglich der Audio- und Videoinhalte, Tonaufnahmen, zu Grunde liegenden Musikkompositionen oder der in den Produkten verkörperten künstlerischen Darstellungen. Eine CD, auf die Sie Produkte gebrannt haben, dürfen Sie in der gleichen Weise nutzen wie eine CD, die Sie im Geschäft gekauft haben, und zwar nach Maßgabe des deutschen Urheberrechts. (x) Sie erklären sich damit einverstanden, dass Sie weder selbst versuchen noch andere Personen dazu ermutigen oder dabei unterstützen, technische Sicherheitsvorkehrungen oder Software, die Teil des Dienstes ist, oder der Umsetzung dieser Nutzungsbedingungen dient, zu umgehen oder zu verändern. (xi) Die Lieferung eines Produkts gewährt Ihnen keine gewerblichen oder werberechtlichen Nutzungsrechte an den Produkten. (xii) iTunes Plus Produkte enthalten keine technischen Sicherheitsvorkehrungen, die Ihre Verwendung dieser Produkte beschränken. Die Nutzungsbedingungen (iii) – (vi) gelten nicht für iTunes Plus Produkte. Sie dürfen iTunes Plus Produkte in angemessenem Umfang zu persönlichen, nicht-gewerblichen Zwecken kopieren und speichern. (xiii) Die Benutzung für Softwareprodukte unterliegt den Bedingungen der jeweiligen Vereinbarung mit dem Endnutzer und anderen Bedingungen, die zur Benutzung des Produkts erforderlich sind. c. Sichterung der Inhalte. Sie sind damit einverstanden, dass Sie technische Maßnahmen oder Teile derselben weder umgehen, noch zu umgehen versuchen. Sie werden weder selbst versuchen noch andere Personen ermutigen oder unterstützen, technische Maßnahmen in irgendeiner Weise zu verletzen, zu umgehen oder zu beeinträchtigen, insbesondere eine Technologie oder Software zu verwenden, die das Rechtemanagement umgeht oder beeinträchtigt. Ungeachtet anderer Bestimmungen wird Ihnen gestattet, Audioprodukte nach Maßgabe der Nutzungsbedingungen auf CD zu brennen. Die Einhaltung der Nutzungsbedingungen darf von iTunes kontrolliert werden und iTunes behält sich vor, die Nutzungsbedingungen mit oder ohne Benachrichtigung durchzusetzen. d. Sie erklären sich damit einverstanden, dass Sie durch den Erwerb von Produkten diese nur gemäß den Nutzungsbedingungen nutzen werden und dass jede sonstige Nutzung der Produkte eine Urheberrechtsverletzung begründen kann. Die technischen Sicherungen sind untrennbarer Teil der Produkte. Die Nutzungsbedingungen regeln Ihre Rechte an den Produkten und gelten ergänzend zu sonstigen Bedingungen oder Vorschriften, die zwischen Ihnen und Dritten vereinbart sein können. e. Einige Teile der Dienstleistung, der Produkte und der Verwaltung der Nutzungsbedingungen erfordern eine fortlaufende Beteiligung von iTunes. f. Die Dienstleistung bietet interaktive Inhalte, die es Ihnen unter anderem ermöglichen, Informationen und Materialien in Bereichen der Dienstleistung bereitzustellen oder zur Verfügung zu stellen, die von anderen Nutzern der Dienstleistung und von der Öffentlichkeit eingesehen werden können. Die Nutzung solcher Inhalte und Ihre Teilnahme erfolgen auf eigenes Risiko. Diese Inhalte dürfen Rechte Dritter nicht beeinträchtigen oder verletzen, zu rechtswidrigem Verhalten beitragen oder dazu auffordern oder sonst obszön oder verwerflich sein. Sie verpflichten sich gegebenenfalls zutreffende und vollständige Informationen im Zusammenhang mit Ihrer Teilnahme zur Verfügung zu stellen. Sie gewähren iTunes außerdem das weltweite, gebührenfreie, nicht-ausschließliche Recht, diese Inhalte als Teil der Dienstleistung und in Beziehung zu den Produkten ohne Gegenleistung zu nutzen. iTunes behält sich unter Ausschluss ihrer Haftung das Recht vor, jederzeit und nach eigenem Ermessen Inhalte nicht zur Verfügung zu stellen oder zu veröffentlichen und zu löschen, zu entfernen oder zu ändern. iTunes ist berechtigt aber nicht verpflichtet, jede Information und jegliches Material, das in diesem Zusammenhang durch Sie übergeben, veröffentlicht oder in anderer Weise im Rahmen der Dienstleistung zugänglich gemacht wird, in Bezug auf Verletzungen dieser Vereinbarung zu überprüfen und gegebenenfalls geeignete Schritte einzuleiten, einschließlich gemäß Ziff. 14 dieser Vereinbarung oder gemäß Apple’s Copyright Policy (http://www.apple.com/legal/trademark/claimsofcopyright.html). 10. Gebiet: Diese Dienstleistung steht nur in Deutschland zur Verfügung. Wenn Sie sich nicht in Deutschland befinden, dürfen Sie die Dienstleistung weder in Anspruch nehmen noch dürfen Sie versuchen, sie in Anspruch zu nehmen. iTunes behält sich das Recht vor, die Einhaltung dieser Vorgabe durch den Einsatz geeigneter Technologien zu überprüfen. 11. Zahlungsverpflichtung: a. Zahlung für Produkte: Sie sind verpflichtet, alle Produkte, die Sie durch die Inanspruchnahme der Dienstleistung erwerben, zu bezahlen. Zur Bezahlung von erworbenen Produkten sowie zur Bezahlung von sonstigen Gebühren (einschließlich Steuern oder Verzugszinsen, soweit gegeben), die im Zusammenhang mit der Nutzung Ihres Kontos anfallen kann iTunes Ihre Kundenkarte oder Ihr Click&Buy Konto belasten. Sie sind verpflichtet, sämtliche Gebühren bei Fälligkeit zu bezahlen sowie iTunes zu Zwecken der Zahlung eine gültige Kundenkarte oder Ihre Click&Buy Kontoinformationen zur Verfügung zu stellen. Alle Gebühren werden Ihrer Kundenkarte oder Ihrem Click&Buy Konto belastet, die Sie während der Registrierung als Zahlungsmittel angegeben haben. Falls sie eine andere Karte angeben oder Daten Ihrer gegenwärtigen Kundenkarte oder Ihres gegenwärtigen Click&Buy Kontos ändern möchten, sind Sie verpflichtet, diese Informationen online unter "Kontoinformationen" zu ändern. (Solange iTunes die Gültigkeit der neuen Karte oder des Click&Buy Kontos überprüft, kann es zu einer vorübergehenden Unterbrechung Ihres Zugangs zu der Dienstleistung kommen.) b. Vorbehalt der Preisänderung und Produktverfügbarkeit. Die Preise und die Verfügbarkeit der Produkte sind freibleibend. c. Elektronische Unterschriften und Verträge. Durch die Nutzung der Dienstleistung haben Sie die Möglichkeit, Verträge elektronisch abzuschließen oder Einkäufe elektronisch zu tätigen. Ihre elektronischen Erklärungen stellen Ihre Zustimmung zu diesen Verträgen dar und Sie sind verpflichtet, den Kaufpreis für die Einkäufe zu entrichten. Ihre Zustimmung, an elektronische Erklärungen gebunden zu sein, erstreckt sich auf alle Unterlagen, die infolge der Nutzung der Dienstleistung auf dieser Seite erstellt werden, einschließlich von Rücktritts- oder Kündigungserklärungen, Verfahrensweisen, Verträge und Anwendungen. d. Um auf Ihre elektronischen Unterlagen zuzugreifen und um diese aufzubewahren, benötigen Sie gegebenenfalls bestimmte Hardware und Software, für deren Beschaffung Sie verantwortlich sind. 12. Rücktritt und Lieferung von Produkten: a. Sie sind berechtigt vom Kaufvertrag ohne Strafgebühren und ohne Begründung zurückzutreten, bis die Lieferung von Produkten begonnen hat. b. Störungen bei Lieferung auf den iPod oder iPhone: Wenn die Lieferung eines mit Wi-Fi gekauften Produkts auf iPod oder iPhone abgebrochen wird, so fügen wir Ihre Transaktion in die Linie Ihrer noch herunterzuladenden Produkte ein. Sie können die Lieferung an Ihr autorisiertes Apple Empfangsgerät, dann jederzeit über die Funktion "Nach gekauften Artikeln suchen" im Store Menü im iTunes Menü fortsetzen. 13. Geistiges Eigentum a. Anerkennung des Eigentums. Die Dienstleistung, einschließlich der Produkte, Grafiken, Audio-Dateien und der redaktionellen Inhalte, enthalten proprietäre Informationen und Materialien, die im Eigentum von iTunes und/oder deren Lizenzgebern stehen und durch anwendbare Gesetze zum Schutze von gewerblichen Schutzrechten oder durch sonstige Gesetze, einschließlich durch das Urheberrecht, geschützt sind. Sie dürfen die proprietären Informationen und Materialien nur zur Inanspruchnahme der Dienstleistung und nur in Übereinstimmung mit den Bedingungen dieser Vereinbarung nutzen. Die Dienstleistung oder Teile davon dürfen, gleich in welcher Form, nur vervielfältigt werden soweit dies hierin ausdrücklich erlaubt ist. Sie sind damit einverstanden, auf dieser Dienstleistung beruhende Werke nicht zu verändern, zu vermieten, zu verleasen, zu verleihen, zu verkaufen, zu vertreiben oder auf der Dienstleistung beruhende Werke zu erstellen, und Sie sind nicht berechtigt, diese Dienstleistung zu missbrauchen, etwa durch das Eindringen oder durch die Belastung von Netzwerkkapazitäten. b. Entfernen von iTunes-Inhalten oder anderen Materialien. Unbeschadet sonstiger Vorschriften dieser Vereinbarung behalten sich iTunes und ihre Lizenzgeber vor, Produkte, Inhalte oder andere Materialien, die angeboten wurden, ohne vorherige Mitteilung zu ändern, vorübergehend aufzuheben, zu entfernen oder den Zugang zur Dienstleistung zu verhindern. iTunes übernimmt keine Haftung für die Löschung oder die Verhinderung des Zugangs zu Produkten, Inhalten oder Materialien. iTunes ist berechtigt, jederzeit und ohne vorherige Mitteilung sowie unter Ausschluss ihrer Haftung, die Nutzung oder den Zugang zu bestimmten Inhalten oder Teilen der Dienstleistung zu beschränken. Wird Content aus der Dienstleistung entfernt, so berührt dies nicht Inhalte, die Sie bereits erworben haben. c. Urheberrechte. Alle Urheberrechte an der Dienstleistung und ihren Inhalten, einschließlich an dem iTunes Store (einschließlich der Zusammenstellung des Inhalts, des „Postings“, Links zu anderen Internet-Inhalten und der Beschreibung dieser Inhalte), stehen iTunes und/oder ihren Lizenzgebern zu. Diese behalten sich alle Rechte vor. Vorbehaltlich der Nutzung der Software oder Teilen der Dienstleistung gemäß diesen Bedingungen, ist die Nutzung der Dienstleistung strengstens untersagt und verletzt gewerbliche Schutzrechte Dritter, für die Sie zivilrechtlich haftbar sein können, insbesondere auf Schadensersatz wegen Urheberrechtsverletzung, oder für die Sie die gegebenenfalls strafrechtlich verfolgt werden können. d. Marken: Apple, das Apple-Logo, iTunes und andere Marken von Apple, Grafiken und Logos, die im Zusammenhang mit der Dienstleistung genutzt werden, sind Marken oder Markenanmeldungen von Apple Inc., USA und/oder anderen Ländern. Andere Marken, Grafiken und Logos, die im Zusammenhang mit der Dienstleistung genutzt werden, sind gegebenenfalls die Marken ihrer jeweiligen Rechtsinhaber. Sie erhalten an den vorgenannten Marken oder zur Nutzung dieser Marken keine Rechte oder Lizenzen. e. Album Covers. Als geschätzter Kunde der Dienstleistung kann iTunes Ihnen einen beschränkten Zugang zum Herunterladen von Album Covers für Musik gewähren, die in der iTunes Bibliothek Ihrer iTunes Software gespeichert ist, sofern Album Covers für diese verfügbar sind. Ein solcher Zugang wird von iTunes weder garantiert noch unterstützt und lediglich aus Gefälligkeit gewährt. Apple übernimmt keinerlei Haftung oder Verantwortlichkeit für Album Covers oder für die Benutzung derselben. Sie dürfen auf Album Covers (soweit verfügbar) nur dann zugreifen, wenn Sie der rechtmäßige Eigentümer einer rechtmäßigen Kopie der entsprechenden Musik sind. Album Covers werden nur für den persönlichen, nicht-gewerblichen Gebrauch zur Verfügung gestellt. Sie dürfen Album Covers nicht in einer Art und Weise nutzen, dass Sie gegen diese Bedingungen verstoßen oder Rechte Dritter verletzen. iTunes ist unter keinen Umständen für solche Verstöße durch Sie verantwortlich. 14. Kündigung: a. Kündigung durch iTunes: Falls Sie die Bedingungen dieser Vereinbarung nicht einhalten oder iTunes guten Grund zu der Annahme hat, dass Sie die Bedingungen dieser Vereinbarung nicht einhalten, etwa bei Fälligkeit nicht zahlen, iTunes keine gültige Kundenkarte vorlegen oder unrichtige und unvollständige Registrierungsdaten zur Verfügung stellen, ihre Kontodaten nicht schützen oder die Nutzungsbedingungen oder Softwarelizenzbedingungen verletzen, ist iTunes nach eigenem Ermessen ohne entsprechende Mitteilung berechtigt, entweder (i) diese Vereinbarung und/oder Ihr Konto zu kündigen, wobei Sie weiterhin verpflichtet sind, fällige Gebühren, die auf Ihrem Konto auch zum Zeitpunkt der Kündigung noch offen sind, zu bezahlen, und/oder (ii) Softwarelizenzverträge zu kündigen, und/oder (iii) Sie vom Zugang zu dieser Dienstleistung (oder einem Teil davon) auszuschließen. b. Kündigung der Dienstleistung: iTunes behält sich das Recht vor, unter Ausschluss ihrer Haftung, die Dienstleistung (oder einen Teil oder Inhalte davon) zu verändern, auszusetzen oder einzustellen. iTunes wird Sie vorab über jegliche Änderung, Einstellung oder Unterbrechung des Dienstes informieren. Die Beendigung des Dienstes wird keinen Einfluss auf Produkte haben, die Sie bereits erworben haben. Allerdings mag es sein, dass Sie nicht länger in der Lage sein werden, zusätzlichen Computern die Zugriffsrechte zur Nutzung von Produkten zu erteilen, die durch technische Maßnahmen geschützt sind. 15. Einhaltung von Gesetzen: Die Dienstleistung wird von iTunes in Luxemburg kontrolliert und betrieben. Sie sind verpflichtet, alle Gesetze, Vorschriften, Verordnungen und Regelungen, die auf die Nutzung der Dienstleistung Anwendung finden, einzuhalten. 16. Durchsetzung dieser Bedingungen: iTunes behält sich das Recht vor, Maßnahmen zu ergreifen, die aus der Sicht von iTunes notwendig oder angemessen sind, um die Einhaltung sämtlicher Teile dieser Vereinbarung sicherzustellen und/oder zu überprüfen (insbesondere ist iTunes berechtigt, in rechtlichen Verfahren mitzuwirken, die Ihre Nutzung der Dienstleistung und/oder Ihre Nutzung von Produkten betreffen und/oder sich auf Ansprüche Dritter beziehen, die geltend machen, dass Ihre Nutzung der Dienstleistung und/oder von Produkten rechtswidrig ist und/oder Rechte Dritter verletzt). Sie erklären sich damit einverstanden, dass iTunes, unter Ausschluss ihrer Haftung, berechtigt ist, Registrierungsdaten und/oder Kontodaten an Vollzugsbehörden, Regierungsbeamten und/oder Dritte zu übermitteln, soweit iTunes dies für erforderlich und angemessen hält, um die Einhaltung dieser Vereinbarung sicherzustellen und/oder zu überwachen (insbesondere ist iTunes berechtigt, in rechtlichen Verfahren mitzuwirken, die Ihre Nutzung der Dienstleistung und/oder Ihre Nutzung von Produkten betreffen und/oder sich auf Ansprüche Dritter beziehen, die geltend machen, dass Ihre Nutzung der Dienstleistung und/oder von Produkten rechtswidrig ist und/oder Rechte Dritter verletzt). 17. Keine Haftung für Inhalte oder Webseiten Dritter: Bestimmte Inhalte, Produkte und andere Angebote, die durch die Dienstleistung verfügbar sind, können Inhalte Dritter enthalten. Außerdem kann iTunes gegebenenfalls Links zu Webseiten Dritter bereitstellen. Sie sind damit einverstanden, dass iTunes nicht dafür verantwortlich ist, Inhalte oder die Richtigkeit von Inhalten oder Webseiten Dritter zu untersuchen oder zu bewerten. iTunes übernimmt keine Haftung für Inhalte oder Webseiten oder für sonstige Materialien, Produkte oder Angebote Dritter. Bei den Links zu anderen Webseiten handelt es sich nur um Gefälligkeiten. Sie werden kein Material Dritter in einer Weise verwenden, die Rechte Anderer verletzen. iTunes ist in keinem Falle verantwortlich für solche Handlungen Ihrerseits. 18. Gewährleistung; Haftungsbegrenzungen: a. iTunes wir die Dienstleistung mit angemessener Sorgfalt erbringen. iTunes gibt im Hinblick auf die Erbringung der Dienstleistungen keine Zusicherungen oder Garantien. Sie sind insbesondere selbst dafür verantwortlich, Backups Ihres Systems einschließlich der vom iTunes Store erworbenen und auf Ihrem System gespeicherten Produkte anzufertigen. b. Vorbehaltlich der Regelung in Klausel 18.c wird Apples Haftung, gleich aus welchem Rechtsgrund, wie folgt beschränkt: (i) Apple haftet der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Pflichten aus dem Schuldverhältnis; (ii) Apple haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung unwesentlicher Pflichten aus dem Schuldverhältnis. c. Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht in den Fällen zwingender gesetzlicher Haftung (insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz) sowie bei Übernahme einer Garantie oder schuldhaft verursachten Körperschäden. 19. Änderungen. iTunes kann die Dienstleistungsbedingungen einschließlich der Nutzungsbedingungen nur mit Ihrer vorherigen Zustimmung anpassen, ändern oder ergänzen, insbesondere, wenn vom iTunes Store Features, Produkte oder Dienstleistungen im iTunes Store neu angeboten werden. Für jede Anpassung, Änderung oder Ergänzung ist Ihre vorherige Zustimmung erforderlich. Ohne Ihre vorherige Zustimmung werden Sie nicht länger in der Lage sein, Inhalte vom iTunes Store zu erwerben. 20. Mitteilungen. iTunes kann Ihnen die Dienstleistung betreffende Mitteilungen dadurch übersenden, dass iTunes eine E-Mail-Nachricht an Ihre E-Mail-Adresse oder Briefpost an Ihre Postanschrift versendet, die Sie in Ihren iTunes-Kontoinformationen angegeben haben, oder dadurch, dass sie Mitteilungen auf der Webseite von iTunes Store veröffentlicht. Mitteilungen sind sofort gültig. 21. Anwendbares Recht. Diese Vereinbarung und die Nutzung der Dienstleistung unterliegt deutschem Recht. 22. Verschiedenes. Diese Vereinbarung stellt die gesamte Vereinbarung zwischen Ihnen und iTunes dar und regelt Ihre Nutzung der Dienstleistung. Diese Vereinbarung ersetzt alle vorhergehenden Vereinbarungen zwischen Ihnen und iTunes. Darüber hinaus können zusätzliche Bedingungen gelten, wenn Sie verwandte Dienstleistungen, Inhalte oder Software Dritter nutzen. Ein Unterlassen von iTunes, Rechte oder Vorschriften, die sich aus diesen Nutzungsbedingungen ergeben, nicht geltend zu machen, stellt keinen Verzicht auf die Geltendmachung der jeweiligen Vorschrift oder einer anderen Vorschrift aus dieser Vereinbarung dar. Ist eine Bedingung dieser Vereinbarung unwirksam, bleiben die übrigen Bedingungen hiervon unberührt. iTunes übernimmt keine Haftung für Pflichtverletzungen, die außerhalb ihres Einflussbereichs liegen. Über iTunes: Unsere Registernummer ist RCS Luxemburg B 101 120 und unser eingetragener Geschäftssitz befindet sich in 8 rue Heinrich Heine, L- 1720 Luxemburg.
Zuletzt geändert am 9. September 2008 |
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App Store BEDINGUNGEN Der vorliegende Vertrag ist eine rechtliche Vereinbarung zwischen Ihnen und iTunes S.à.r.l („iTunes“) über die Nutzung der App Store Dienste. Diese Vereinbarung und sämtliche Aktualisierungen, Zusatzbedingungen, Softwarelizenzen und sämtliche Vorschriften und Richtlinien von iTunes/Apple Inc. („Apple“), auf die in dieser Vereinbarung in Bezug genommenen werden und die Teil dieser Vereinbarung zwischen Ihnen und iTunes sind, stellen zusammengenommen die zwischen Ihnen und iTunes geschlossene „Vereinbarung“ dar. Bitte klicken Sie zur Annahme dieser Bedingungen die Schaltfläche „Stimme zu” an. Wenn Sie mit den Bedingungen dieser Vereinbarung nicht einverstanden sind, klicken Sie bitte nicht die Schaltfläche „Stimme zu“ und nutzen Sie die Dienste nicht. Sie müssen die Bedingungen in der Ihnen vorgelegten Form anerkennen und einhalten. Änderungen, Ergänzungen oder Streichungen dürfen von Ihnen nicht vorgenommen werden. Bei Nichteinhaltung einer Bestimmung dieser Vereinbarung ist iTunes berechtigt, Ihnen den Zugang zum App Store zu verweigern. 1. DEFINITION DER APP STORE DIENSTE: iTunes stellt den App Store (die “Dienste”) zur Verfügung, der Ihnen erlaubt, unter den vorliegend festgelegten Bedingungen Softwareprodukte, wie beispielsweise Spiele und Anwendungen zu lizenzieren. iTunes ist nicht der Anbieter dieser Softwareprodukte, der iTunes-Anwendung oder des iPod oder des iPhone. 2. ALTERSFREIGABE ZUR NUTZUNG DES SERVICE: Diese Dienste stehen Privatpersonen ab 13 Jahren zur Verfügung. Wenn Sie zwischen 13 Jahre und 18 Jahre alt sind, sollten Sie diese Bedingungen zusammen mit einem Elternteil bzw. Ihrem Erziehungsberechtigten besprechen, um sicherzustellen, dass Sie und der betreffende Elternteil bzw. Ihr Erziehungsberechtigter diese Bedingungen verstanden haben. Ihr betreffender Elternteil bzw. Ihr Erziehungsberechtigter muss dem Abschluss dieser Vereinbarung zustimmen. 3. NUR IN DEUTSCHLAND: Die Dienste stehen ausschließlich in Deutschland zur Verfügung. Befinden Sie sich außerhalb von Deutschland, so ist Ihnen die Nutzung der Dienste oder ein entsprechender Versuch untersagt. iTunes behält sich das Recht vor, die Einhaltung dieser Vorgabe durch den Einsatz geeigneter Technologien zu überprüfen. 4. PRODUKTLIZENSIERUNG: Die über die Dienste zur Verfügung gestellten Produkte (die „Produkte“) werden an Sie lizenziert, nicht verkauft. Ihre Lizenzierung der einzelnen Produkte, die Sie über die Dienste erhalten, ist von Ihrer vorherigen Annahme des Endverbraucher-Lizenzvertrages für Lizenzierte Produkte, der im Anschluss an diese Bedingungen abgedruckt ist, abhängig. Die Regelungen des Endverbraucher-Lizenzvertrages für Lizenzierte Produkte gelten für jedes Produkt, das Sie über die Dienste lizenzieren, außer für das Produkt gilt ein zwischen Ihnen und dem Anbieter des Produkts („Produkt-Anbieter“) wirksam abgeschlossener Endverbraucherlizenzvertrag. Der Lizenzgeber behält sich alle Ihnen nicht ausdrücklich eingeräumten Rechte vor. Ihre Lizenz für jedes über die Dienste bezogene Produkt stellt ausschließlich eine verbindliche Vereinbarung zwischen Ihnen und dem Produkt-Anbieter dar. Allein der Produkt-Anbieter ist verantwortlich für das Produkt, sein Inhalt, sämtliche Gewährleistungen soweit sie nicht ausgeschlossen wurden, sowie sämtliche Ihnen oder einem Dritten möglicherweise zustehende Ansprüche in Zusammenhang mit dem Produkt oder seiner Nutzung. iTunes tritt bei der Bereitstellung des Produkts lediglich als Kommissionär für den Produkt-Anbieter auf. iTunes ist nicht Partei dieser Lizenzvereinbarung und ist weder für das Produkt oder seinen Inhalt noch für jegliche Ihnen oder einem Dritten möglicherweise zustehenden Gewährleistungsansprüche oder Ansprüche in Zusammenhang mit dem Produkt oder seiner Nutzung verantwortlich. iTunes, Apple Inc. und die Tochtergesellschaften von Apple sind Drittbegünstigte des Endverbraucher-Lizenzvertrages für Lizenzierte Produkte oder eines anderen Endverbraucherlizenzvertrages für andere lizenzierte Produkte. Nach Ihrer Annahme der der betreffenden Lizenzbestimmungen ist iTunes berechtigt (und dieses Recht gilt als von iTunes angenommen), diese Lizenz Ihnen gegenüber als Drittbegünstigte durchzusetzen. Über die Dienste wird es ausschließlich ermöglicht, Produktlizenzen an Privatpersonen einzuräumen. 5. SYSTEMANFORDERUNGEN: Die Nutzung der Dienste und Ihre damit verbundenen Transaktionen unterliegen den Endverbraucherbedingungen und anderen Bedingungen, die für die Nutzung der für die Inanspruchnahme der Dienste erforderlichen Software vorgesehen sind. Für die Inanspruchnahme der Dienste ist ein kompatibles Gerät erforderlich, wie z.B. ein Computer mit einer installierten iTunes-Anwendung, ein iPod touch oder ein iPhone, ein Internetzugang und bestimmte Software (für die jeweils Gebühren anfallen können). Weiterhin kann von Zeit zu Zeit der Erwerb von Aktualisierungen oder Upgrades erforderlich sein. Die Leistung der für die Inanspruchnahme der Dienste erforderlichen Hardware, Software sowie des Internetzugangs kann die Fähigkeit zur Nutzung der Dienste beeinträchtigen. Wir empfehlen Ihnen dringend die Verwendung eines Breitbandinternetzugangs. Diese Systemvoraussetzungen, die sich möglicherweise ändern können, liegen in Ihrer Verantwortung. Die Dienste sind nicht Bestandteil eines anderen Produkts oder Angebots und der Erwerb oder der Erhalt anderer Produkte beinhaltet keine Garantie und kein Versprechen hinsichtlich des Zugangs zu den Diensten. 6. Datenschutz a. DATENSCHUTZERKLÄRUNG VON APPLE: Soweit in dieser Vereinbarung nicht ausdrücklich anderweitig bestimmt ist, findet auf die Dienste Apples Datenschutzerklärung Anwendung, die unter http://www.apple.com/de/legal/privacy/ eingesehen werden kann, und die integraler Bestandteil dieser Vereinbarung ist. Soweit Sie die Datenschutzerklärung von Apple nicht bereits gelesen haben, sollten Sie dies nun tun. b. Genius: Wenn Sie Ihre Einwiligung zur Genius Funktion erteilen, wird Apple von Zeit zu Zeit automatisch Informationen erheben, die dazu genutzt werden können, Medien in Ihrer iTunes Bibliothek auf diesem Computer zu erkennen wie beispielsweise wann Sie welche Datei abgespielt haben und Playlists. Dies umfasst Medien, die durch iTunes erworben wurden und Medien, die Sie anderweitig erhalten haben. Diese Informationen werden in anonymisierter Form gespeichert und nicht in Verbindung mit Ihrem Namen oder iTunes Konto. Wenn Sie die Genius Funktion nutzen, wird Apple diese Information und den Inhalt Ihrer iTunes Bibliothek sowie andere Informationen nutzen, um Ihnen personalisierte Empfehlungen zu geben. Apple darf diese Informationen nur nutzen und mit den gesammelten Informationen der iTunes Bibliotheken von anderen Nutzern, die ebenfalls diese Funktion aktiviert haben, den Informationen darüber, wann Sie welche Produkte im iTunes Store gekauft haben, den gesammelten Informationen darüber, wann andere iTunes Store Nutzer welche Produkte im iTunes Store gekauft haben und anderen, von dritter Seite erhaltenen Informationen bündeln, um • Persönliche Playlists von Ihrer iTunes Bibliothek zu erstellen. • Ihnen Medien und andere Produkte und Dienstleistungen, die Sie erwerben möchten, zu empfehlen. • Anderen Nutzern Produkte und Dienstleistungen zu empfehlen. Ihre Daten werden stets in Übereinstimmung mit den Bestimmungen der Apple Strategie zum Schutz der Persönlichkeitsrechte behandelt werden, die unter www.apple.com/de/legal/privacy eingesehen werden kann. Sobald Sie die Genius Funktion aktiviert haben, können Sie Genius Playlists auf Genius-tauglichen Geräten erstellen. Nachdem Sie auf iTunes eingewilligt haben, die Genius Funktion auf einem Gerät zu aktivieren, müssen Sie Ihre iTunes Bibliothek synchronisieren. Bitte aktivieren Sie die Genius Funktion nicht, wenn Sie nicht möchten, dass wir diese Informationen aus Ihrer iTunes Bibliothek auf die oben beschriebene Weise erheben und nutzen. Sie können das Auswählen der Einwilligung jederzeit rückgängig machen, indem Sie die Genius Funktion vom Store Menü entfernen. Bei Widerruf wird iTunes keine weiteren Informationen aus Ihrer iTunes Bibliothek an Apple weiterleiten. Wenn Sie Ihre Bibliothek von mehreren Computern aus nutzen, müssen Sie die Genius Funktion von jedem einzelnen Computer entfernen. Durch das Aktivieren der Genius Funktion willigen Sie ein, dass Ihre Informationen in der oben und in der Apple Strategie zum Schutz der Persönlichkeitsrechte beschriebenen Weise genutzt werden. 7. IHRE INFORMATIONEN: Alle Informationen, die Sie zum Zwecke der Registrierung für die Dienste und an jeder anderen im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste erforderlichen Stelle angeben (die „Registrierungsdaten“) sind zutreffend, aktuell und vollständig. Außerdem werden Sie Ihre Registrierungsdaten immer auf dem neuesten Stand halten, so dass sie zutreffend, richtig und vollständig sind. iTunes ist berechtigt, Ihr Recht zur Nutzung der Dienste oder Teilen der Dienste zu kündigen, falls Sie wesentliche Daten falsch, ungenau oder unvollständig angeben. Sie sind damit einverstanden, dass iTunes Ihre Registrierungsdaten (einschließlich der Zahlungskarteninformationen) speichert und nutzt, soweit dies zur Führung Ihrer Konten und zur Abrechnung von Gebühren über Ihre Zahlungskarte erforderlich ist. 8. BENUTZERKONTO UND SICHERHEIT: a. Konto und Passwort: Als registrierter Nutzer des Service können Sie sich ein Benutzerkonto einrichten (das „Konto“). Sie allein sind für die Geheimhaltung und die Sicherheit Ihres Kontos verantwortlich. Ihre Kontodaten dürfen Dritten gegenüber nicht offen gelegt werden und Sie sind nicht berechtigt, die Konten Dritter zu nutzen. Sie haften für sämtliche Aktivitäten, die über Ihr oder in Verbindung mit Ihrem Konto vorgenommen werden. Sie verpflichten sich, iTunes über jede unberechtigte Nutzung Ihres Kontos und jeden sonstigen Sicherheitsverstoß sofort nach Bekanntwerden zu informieren. iTunes haftet nicht für Schäden, die aus der unberechtigten Nutzung Ihres Kontos entstehen, wenn iTunes diese nicht wenigstens fahrlässig verursacht hat. Ziff. 28 dieser Bedingungen bleibt hiervon unberührt. b. Sicherheit: Sie dürfen die Dienste nur mit Software nutzen, die Ihnen von Apple oder mit Apple verbundene Unternehmen für Zwecke der Inanspruchnahme der Dienste zur Verfügung gestellt wird. Sie dürfen sich keinen Zugang zu Konten verschaffen oder versuchen zu verschaffen, für die Sie keine Zugangsberechtigung haben. Sie werden die von Apple für den Zugang zu der Dienste bereit gestellte Software weder verändern noch veränderte Versionen der Software gleich für welchen Zweck, einschließlich dem unbefugten Zugang zu den Diensten, verwenden. Verletzungen der System- oder Netzwerksicherheit können zivilrechtlich oder strafrechtlich verfolgt werden. 9. NUTZUNG VON PRODUKTEN UND DER DIENSTE: a. Produktanforderungen: Bestimmte Nutzungen von über die Dienste lizenzierten Produkten erfordern gegebenenfalls den Einsatz weiterer Hardware- und Softwareprodukte (beispielsweise die Möglichkeit zur Anfertigung von Kopien der Produkte auf physischen Datenträgern und das Abspielen der Produkte auf autorisierten Abspielgeräten), für die Sie verantwortlich sind. Das Herunterladen von Produkten ist nur einmal pro Transaktion gestattet. Nachdem das Produkt einmal lizenziert wurde und Sie es erhalten haben, sind Sie verantwortlich für einen Verlust, eine Zerstörung oder eine Beschädigung des Produkts. iTunes haftet nicht für Verlust, Zerstörung oder Beschädigung, wenn iTunes dies nicht wenigstens fahrlässig verursacht hat. Ziff. 28 dieser Bedingungen bleibt hiervon unberührt. b. Nutzung von Produkten: Sie nehmen zur Kenntnis, dass die Dienste und die über die Dienste lizenzierten Produkte ein Sicherheitssystem enthalten, bei dem Technologie zum Schutz digitaler Daten zur Anwendung kommt (das „Sicherheitssystem“). Ihre Nutzung der Produkte erfolgt im Rahmen bestimmter Nutzungsregeln, die iTunes und ihre Prinzipale festgelegt haben (die „Nutzungsregeln“). Sie anerkennen, dass sich Ihre Nutzung der Produkte auf die nachfolgenden Nutzungsregeln beschränkt: Ihre Nutzung der Produkte erfolgt im Einklang mit diesen Nutzungsregeln. Nutzungsregeln: (i) Ihre Nutzung der Produkte setzt die vorherige Annahme der Bedingungen dieser Vereinbarung und des jeweiligen Endverbraucherlizenzvertrages voraus. (ii) Sie haben die Möglichkeit, Produkte von bis zu fünf verschiedenen Konten gleichzeitig auf bestimmten Geräten, einschließlich einem iPod touch oder einem iPhone, zu speichern. (iii) Sie haben die Möglichkeit die Produkte zu einem beliebigen Zeitpunkt auf fünf verschiedenen Geräten (z.B. Computer) , auf denen die iTunes-Anwendung installiert ist, zu speichern. (iv) Sie erklären, dass Sie weder selbst versuchen noch andere Personen dazu ermutigen oder dabei unterstützen werden, technische Sicherheitsvorkehrungen oder Software, die Teil der Dienste sind oder die der Verwaltung dieser Nutzungsregeln dient, zu umgehen oder zu verändern. (v) Die Lieferung von Produkten gewährt Ihnen keine werberechtlichen Nutzungsrechte an den Produkten. (vi) Es ist Ihnen gestattet, Produkte von mindesten einem autorisierten iTunes-Gerät auf Geräte mit manuellem Synchronisierungsmodus manuell zu synchronisieren, soweit das betreffende Produkt auf dem ursprünglich autorisierten iTunes-Gerät mit einem Konto assoziiert ist; in diesem Zusammenhang ist das ursprünglich autorisierte iTunes-Gerät dasjenige Gerät, das zuerst mit diesem Gerät synchronisiert wurde, oder dasjenige Gerät, das Sie danach als das Gerät ausgewählt haben, mit dem die iTunes-Applikationen primär genutzt werden. c. Produktsicherheit: Sie werden keines der Elemente des Sicherheitssystems verletzen oder dies versuchen. Sie werden weder selbst versuchen noch andere Personen dazu ermutigen oder dabei unterstützen, Teile des Sicherheitssystems oder andere Technologien oder Software, die Teil der Dienste sind oder die der Verwaltung dieser Nutzungsregeln dient, zu umgehen, zu verändern, einem Reverse Engineering zu unterziehen, zu dekompilieren, zu disassemblieren, oder anderweitig zu manipulieren bzw. gleich aus welchem Grund Managementinformationen auf dem Produkt zu stören, zu entfernen oder Rechte daran zu verändern, es sei denn eine solche Änderung ist für die Interoperabilität mit anderen Softwareprogrammen im Sinne des deutschen Urhebergesetzes erforderlich. Nutzungsregeln können von iTunes zu Überwachungszwecken kontrolliert und überwacht werden und iTunes behält sich das Recht vor, die Nutzungsregeln im Einklang mit anwendbarem Recht mit oder ohne Mitteilung an Sie durchzusetzen. d. Durch die Lizenzierung von Produkten erklären Sie sich einverstanden, diese nur gemäß den Nutzungsregeln zu nutzen. Jede sonstige Nutzung der Produkte kann eine Urheberrechtsverletzung sein. Die technischen Sicherungsvorkehrungen, soweit vorhanden, sind untrennbarer Teil der Produkte. Die Nutzungsregeln regeln Ihre Rechte an den Produkten und gelten ergänzend zu sonstigen Bedingungen oder Vorschriften, die möglicherweise zwischen Ihnen und Dritten vereinbart werden. e. Einige Aspekte der Dienste, der Produkte und der Verwaltung der Nutzungsregeln erfordern eine fortlaufende Beteiligung von Apple. f. Die Dienste bieten interaktive Inhalte, die es Ihnen unter anderem ermöglichen, Informationen und Materialien in Bereichen der Dienste bereitzustellen oder zur Verfügung zu stellen, die von anderen Nutzern der Dienste und von der Öffentlichkeit genutzt oder eingesehen werden können. Ihre mögliche Teilnahme an solchen Aktivitäten und Ihre Nutzung dieser Funktionen, einschließlich der Informationen, Materialien und Links, die Sie bereitgestellt oder zur Verfügung gestellt haben, erfolgen auf eigenes Risiko, dürfen Rechte Dritter nicht beeinträchtigen oder Rechtsvorschriften verletzen, dürfen nicht zu rechtswidrigem Verhalten beitragen oder dazu auffordern oder sonst obszön oder verwerflich sein. Sie müssen außerdem über sämtliche hierzu erforderlichen Rechte, Lizenzen und Freigaben verfügen. Sie verpflichten sich im Zusammenhang mit der Bereitstellung oder Zurverfügungstellung von Informationen oder Materialien über die Dienste zutreffende und vollständige Informationen zur Verfügung zu stellen. Sie gewähren iTunes außerdem das weltweite, kostenlose, nicht-ausschließliche Recht, diese Materialien als Teil der Dienste und in Bezug auf die Produkte ohne Gegenleistung zu nutzen. iTunes behält sich unter Ausschluss ihrer Haftung das Recht vor, jederzeit und nach eigenem Ermessen Materialien ohne entsprechende Mitteilung nicht zur Verfügung zu stellen bzw. nicht zu veröffentlichen bzw. diese zu löschen, zu entfernen oder zu ändern. iTunes ist berechtigt aber nicht verpflichtet, jede Information und jedes Material, das in diesem Zusammenhang durch Sie bereitgestellt, zur Verfügung gestellt oder in anderer Weise im Rahmen der Dienste zugänglich gemacht wird, in Bezug auf gemeldete oder offensichtliche Verletzungen dieser Vereinbarung zu prüfen und gegebenenfalls nach eigenem Ermessen geeignete und verfügbare Schritte einzuleiten, einschließlich Maßnahmen gemäß Ziff. 23 dieser Vereinbarung oder gemäß Apples Urheberrechtsrichtlinie (Apple`s Copyright Policy) (http://www.apple.com/legal/trademark/claimsofcopyright.html). 10. ZAHLUNGSWEISE: Über die Dienste werden Kredit- und Kundenkarten, Zahlungen über Ihr Click&Buy Konto sowie Guthaben von iTunes Store Geschenkgutscheinen, iTunes Karten und Monatsgutscheine akzeptiert. Soweit Kredit- oder Kundenkarten oder Ihr Click&Buy Konto für eine Transaktion verwendet werden, kann iTunes für einen Betrag bis zur Höhe des Bestellwertes vorab eine vorläufige Zusage des Kreditkarten- oder Kundenkarteninstituts oder des Click&Buy-Anbieters (je nach Einzelfall) einholen. Belastungen Ihrer Kredit- oder Ihrer Kundenkarte oder Ihres Click&Buy Kontos erfolgen dann zum Zeitpunkt des Erwerbs oder kurz danach. Soweit iTunes Karten, iTunes Store Guthaben aus Geschenkgutscheinen oder Guthaben auf Guthabenkonten zum Erwerb im App Store verwendet werden, wird der Betrag zum Zeitpunkt des Erwerbs von Ihrem Konto oder Ihrer iTunes Karte (je nach Einzelfall) abgezogen. Wenn der gesamte Bestellwert Ihr Guthaben an iTunes Karten, Geschenkgutscheinen oder Guthaben auf Guthabenkonten übersteigt, wird der übersteigende Betrag Ihrer Kredit- oder Kundenkarte oder Ihrem Click&Buy Konto belastet. Die Dienste akzeptieren folgende Kreditkarten: Visa, MasterCard und American Express. BITTE BEACHTEN SIE: * Wir können keine Kreditkarten oder Kundenkarten akzeptieren, die von Banken außerhalb Deutschlands ausgestellt sind, ebenso wenig von Kreditkartenunternehmen ausgestellte Geschenkkarten. * Kunden- und Scheckkarten haben tägliche Verfügbarkeitsgrenzen, die die Bearbeitung Ihrer Bestellung verhindern können. * Wenn die Ausführung eines Transaktion online wegen Kreditkarten- oder Kundenkartenproblemen oder wegen Schwierigkeiten mit Ihrem Click&Buy Konto abgelehnt wird, stellen Sie sich bitte sicher, dass alle Daten richtig eingegeben sind und geben Sie Ihre Bestellung erneut auf. Wenn die Transaktion online nicht akzeptiert wird, können Sie die betreffende Karte bzw. Ihr Click&Buy Konto für die Transaktion nicht verwenden und Sie sollten eine andere Zahlungskarte benutzen. 11. ZAHLUNGSVERPFLICHTUNG: a. Zahlung für Produkte: Sie sind verpflichtet, alle Produkte, für die Sie durch die Dienste eine Lizenz erwerben, zu bezahlen. Zur Bezahlung von lizenzierten Produkten sowie zur Bezahlung von sonstigen Gebühren (einschließlich Steuern oder Verzugszinsen, soweit gegeben), die im Zusammenhang mit der Nutzung Ihres Kontos anfallen, kann iTunes Ihre Zahlungskarte oder Ihr Click&Buy Konto belasten. Es obliegt Ihrer Verantwortung, sämtliche Zahlungen rechtzeitig zu leisten und iTunes zur Zahlung sämtlicher Gebühren gültige Angaben über Ihrer Zahlungskarte oder Ihr Click&Buy Konto zur Verfügung zu stellen. Alle Gebühren werden der Zahlungskarte oder dem Click&Buy Konto belastet, welche/s Sie im Rahmen der Registrierung als Zahlungsmittel bestimmt haben. Falls sie eine andere Zahlungskarte bestimmen oder Daten Ihrer gegenwärtigen Zahlungskarte oder Ihres gegenwärtigen Click&Buy Kontos aktualisieren möchten, sind Sie verpflichtet, diese Informationen online unter der Rubrik "Kontoinformationen" der Dienste zu ändern. (Während iTunes die Gültigkeit der neuen Zahlungskarte oder des Click&Buy Kontos überprüft, kann es zu einer vorübergehenden Unterbrechung Ihres Zugangs zu den Diensten kommen.) b. Vorbehalt der Preisänderung und Produktverfügbarkeit: Die Preise und die Verfügbarkeit der Produkte können sich jederzeit ändern. Dies gilt nicht für Produkte, einschließlich ihrer Preise, die bereits bestellt wurden. c. Elektronische Unterschriften und Verträge: Ihre Nutzung der Dienste schließt die Möglichkeit ein, Verträge elektronisch abzuschließen oder Transaktionen elektronisch zu tätigen. Die Abgabe einer elektronischen Erklärung durch Sie stellt Ihre Zustimmung zu diesen Verträgen und Transaktionen sowie zur Zahlung der damit in Zusammenhang stehenden Zahlungen dar. Ihre Zustimmung, an elektronische Erklärungen gebunden zu sein, erstreckt sich auf alle Erklärungen und Unterlagen in Zusammenhang mit über diese Webseite getätigten Transaktionen, einschließlich Rücktritts- oder Kündigungserklärungen, Richtlinien, Verträgen und Anwendungen. d. Um auf Ihre elektronischen Unterlagen zuzugreifen und um diese aufzubewahren, benötigen Sie gegebenenfalls bestimmte Hardware und Software, für deren Beschaffung Sie allein verantwortlich sind. 12. RÜCKTRITTSRECHT UND LIEFERUNG VONPRODUKTEN, RÜCKERSTATTUNGEN: a. Bis zum Beginn der Lieferung der Produkte, sind Sie berechtigt, von Ihrer Transaktion ohne Vertragsstrafe und ohne Angabe von Gründen zurückzutreten. Sobald der Auslieferungsprozess in Gang gesetzt wurde, können Sie jedoch von Ihrer Transaktion nicht mehr zurücktreten. Die App Store Dienstleistung beginnt unmittelbar mit dem Herunterladen der Produkte aus dem App Store und sie sind nicht mehr berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, nachdem diese Dienstleistung gestartet wurde. Alle Transkationen sind unwiderruflich soweit nach zwingend anwendbarem Recht nichts anderes gilt. b. Störungen bei Lieferung auf den iPod oder iPhone: Wenn die Lieferung eines lizenzierten Produkts auf iPod oder iPhone unterbrochen wird, so fügen wir Ihre Transaktion dem Bestand Ihrer noch herunterzuladenden Produkte hinzu. Sie können die Lieferung an Ihr autorisiertes iTunes-Gerät dann jederzeit über die Funktion "Nach gekauften Artikeln suchen" im Store Menü in der iTunes- oder App Store-Anwendung fortsetzen. c. Rückgabegrundsätze: Gelegentlich kann die Lieferung Ihres Produkts durch technische Probleme verzögert oder verhindert werden. Als Abhilfe steht Ihnen im Hinblick auf ein Produkt, das Ihnen nicht innerhalb einer angemessenen Zeit geliefert wurde, nach Wahl von Apple entweder ein Ersatzprodukt oder die Rückgabe des für das Produkt entrichteten Preises zu. Ziff. 28 dieser Bedingungen bleibt hiervon unberührt. 13. 1-CLICK®. 1-Click ist eine eingetragene und zur Benutzung lizenzierte Marke von Amazon.com, Inc. Sämtliche App Store Transaktionen nutzen 1-Click, eine bequeme Funktion, die Ihnen die Lizenzierung von Produkten über die Dienste mittels eines einzigen Mausklicks oder eines einzigen anderen Bedienvorgangs ermöglicht. Wenn Sie auf die Dienste über Ihren iPod oder Ihr iPhone Zugriff nehmen, lässt sich 1-Click für jede Transaktion durch das Drücken der „INSTALLIEREN“-Schaltfläche, die den Preis anzeigt, aktivieren. Wenn Sie auf die Dienste über Ihren Computer Zugriff nehmen, löst das Anklicken der „JETZT KAUFEN“-Schaltfläche unmittelbar das Herunterladen aus und Ihre Transaktion wird ohne weitere Zwischenschritte abgeschlossen. Die vorliegenden Bedingungen, einschließlich ihrer Rückgabegrundsätze, gelten auch für Transaktionen unter Nutzung der 1-Click Funktion. 14. RECHNUNGSTELLUNG: Wenn Sie Ihre Transaktion unter Verwendung der 1-Click Funktion oder unter Verwendung Ihres Click&Buy Kontos durchführen, kann Ihre Bestellung während eines Transaktionsvorgangs schrittweise genehmigt und abgerechnet werden, sobald Sie die „Titel kaufen“-Taste anklicken. Abhängig vom Umfang Ihrer Bestellung kann dies auf der Abrechnung Ihrer Zahlungskarte in der Form mehrerer Bestellungen und Rechnungsposten ausgewiesen werden. 15. iTUNES KARTEN: iTunes Karten gelten nur für Transaktionen im iTunes Store und im App Store. iTunes Karten haben keine Gültigkeit für Einkäufe im Apple Online Store oder in Apple Einzelhandelsgeschäften. iTunes Karten sind nicht erstattungsfähig. iTunes Karten können nicht zum Erwerb von Geschenkgutscheinen, Monatsgutscheinen oder anderen iTunes Karten verwendet werden. 16. UNGENUTZTE GESCHENKGUTSCHEINE, MONATSGUTSCHEINE UND iTUNES KARTEN: Geschenkgutscheine, Monatsgutscheine und iTunes Karten sowie ungenutzte Teile hiervon verfallen entweder zwei Jahre nach dem Tag ihrer Ausstellung, oder zwei Jahre ab dem Tag, an dem Sie zuletzt für ein Konto genutzt wurden, je nachdem, welches der beiden Ereignisse später eintritt. 17. UPGRADES: Für den Zugang zu den Diensten wird empfohlen, die neueste Version der iTunes Software zu benutzen. Von Zeit zu Zeit kann ein Upgrade der iTunes Software erforderlich sein, um über die Dienste Transaktionen vorzunehmen, bereits über die Dienste lizenzierte Produkte herunterzuladen (z.B. Produkte in der Download-Warteschlange) oder die Vorteile neuer Inhalte der Dienste zu nutzen. Die aktuelle Version der iTunes Software sowie deren minimale Systemanforderungen stehen auf http://www.apple.com/de/itunes/download als kostenloses Download zur Verfügung. Die Nutzung der iTunes Software setzt voraus, dass der betreffende Softwarelizenzvertrag angenommen wird, der bei beim Download angezeigt wird. Soweit Sie im Hinblick auf erforderliche Updates weitere Fragen haben, setzen Sie sich bitte mit dem iTunes Kundendienst in Verbindung (siehe unten). 18. PRODUKTVERFÜGBARKEIT: Gelegentlich ist es möglich, dass ein lizenziertes Produkt nach Durchführung einer Transaktion jedoch vor dem Herunterladen nicht mehr verfügbar ist. Ihr Behelf in diesem Fall ist ein Anspruch auf Rückzahlung des Preises, den Sie für das nicht verfügbare lizenzierte Produkt entrichtet haben. Bitte setzen Sie sich in diesem Fall mit dem iTunes Kundendienst (siehe unten) in Verbindung. Ziff. 28 dieser Bedingungen und Schadensersatzansprüche, die Ihnen möglicherweise gegen den Produkt-Anbieter nach dem jeweiligen Lizenzvertrag zustehen, bleiben hiervon unberührt. 19. UNTERSTÜTZUNG BEI BESTELLUNGEN - iTUNES STORE KUNDENDIENST: Soweit Sie Unterstützung bei Fragen zu Rechnungen benötigen oder sonstige Fragen haben, steht Ihnen unsere Support-Webseite unter der Adresse http://www.apple.com/de/support/itunes/store/ zur Verfügung. Wenn Sie keine Antwort auf Ihre Fragen in unserer Wissensdatenbank finden, können Sie uns auch über das E-Mail-Formular auf der Webseite http://www.apple.com/de/support/itunes/store/email/ eine Nachricht senden: E-mails werden schnellstmöglich beantwortet. 20. WICHTIGE SICHERHEITSHINWEISE (1) Bitte legen Sie während des Video-Spiels regelmäßig Pausen ein bzw. beenden Sie das Spiel und machen Sie eine längere Pause, wenn sich Ihre Augen, Hände, Handgelenke oder Arme müde oder überlastet anfühlen oder Sie sich anderweitig unwohl fühlen, um einer Überlastung der Muskeln, Gelenke und Augen vorzubeugen. (2) In sehr seltenen Fällen kommt es vor, dass Spieler durch blendendes Licht oder Muster Ausfälle oder Blackouts haben. Das betrifft auch Videospiele und das Betrachten von Videos. Hierbei können Schwindel, Ohnmacht, unkontrollierte Bewegungen, Bewusstseinstrübungen, Sehrstörungen, Kribbeln, Taubheit oder sonstige Symptome des Unwohlseins auftreten. Soweit bei Ihnen in der Vergangenheit bereits solche Symptome oder mit Ausfällen oder Epilepsie in Verbindung stehende Symptome aufgetreten sind, konsultieren Sie bitte Ihren Arzt, bevor Sie Videospiele spielen und hören Sie sofort damit auf und suchen Sie einen Arzt auf, wenn bei Ihnen während des Videospielens solche oder ähnliche Symptome auftreten. Eltern sind gehalten, darauf zu achten, ob bei ihren Kindern während des Videospielens solche Symptome auftreten. 21. ANSTÖSSIGE INHALTE: Es besteht die Möglichkeit, dass Sie in Verbindung mit der Nutzung der Dienste auf Inhalte treffen, die als beleidigend, unsittlich oder verwerflich erachtet werden können und diese Inhalte als solche gekennzeichnet sind oder auch nicht. Sie nutzen diese Dienste auf eigene Verantwortung. iTunes haftet nicht für Inhalte, die als beleidigend, unsittlich oder verwerflich eingestuft werden könnten. Die Typisierung von Anwendungen und Beschreibungen dienen nur dem Komfort und iTunes garantiert nicht für deren Richtigkeit, was sie anerkennen. 22. GEISTIGES EIGENTUM. a. Anerkennung des Eigentums. Die Dienste, einschließlich der Produkte, Grafiken, Audio-Dateien und der redaktionellen Inhalte, enthalten proprietäre Informationen und Materialien, die im Eigentum von iTunes und/oder deren Prinzipalen stehen und durch gewerbliche Schutzrechte oder durch sonstige Gesetze, einschließlich durch das Urheberrecht, geschützt sind. Sie werden die proprietären Informationen und Materialien nur zur Inanspruchnahme der Dienste und nur in Übereinstimmung mit den Bedingungen dieser Vereinbarung nutzen. Die Dienste oder Teile davon dürfen, gleich in welcher Form, nur vervielfältigt werden soweit dies hierin ausdrücklich erlaubt ist. Sie werden die Dienste nicht verändern, vermieten, verleasen, verleihen, verkaufen, vertreiben oder auf den Diensten beruhende Werke erstellen, und Sie sind nicht berechtigt, die Dienste in missbräuchlicher Art zu verwenden, etwa durch unbefugten Zugang oder durch die übermäßige Belastung von Netzwerkkapazitäten. b. Entfernen von iTunes-Inhalten oder anderen Materialien. Unbeschadet sonstiger Vorschriften dieser Vereinbarung behalten sich iTunes und ihre Prinzipale vor, mit Wirkung für zukünftige Bestellungen und Transaktionen den Zugang zu Produkten, Inhalten oder anderen Materialien, die im Rahmen der Dienste angeboten werden, ohne vorherige Mitteilung zu ändern, vorübergehend aufzuheben, zu entfernen oder zu sperren. iTunes übernimmt keine Haftung für die Löschung oder die Verhinderung des Zugangs derartiger Produkte, Inhalte oder Materialien. iTunes ist berechtigt, jederzeit und ohne vorherige Mitteilung sowie unter Ausschluss ihrer Haftung, mit Wirkung für zukünftige Bestellungen und Transaktionen die Nutzung oder den Zugang zu bestimmten Inhalten oder Teilen der Dienste zu beschränken. Bereits von Ihnen lizenzierte Produkte sind von der Entfernung von Produkten aus dem Angebot der Dienste nicht betroffen. c. Urheberrechte. Alle Urheberrechte an der Dienste und ihren Inhalten, einschließlich an dem iTunes Store, dem App Store (einschließlich der Zusammenstellung des Inhalts, Postings, Links zu anderen Internet-Ressourcen und der Beschreibung dieser Ressourcen) und der Software stehen iTunes und/oder ihren Prinzipalen zu. Diese behalten sich alle Rechte vor. Die Nutzung der Dienste oder eines Teils der Dienste mit Ausnahme der Inanspruchnahme der Dienste in Übereinstimmung mit den hier vereinbarten Bestimmungen ist streng verboten und stellt eine Verletzung der gewerblichen Schutzrechte Dritter dar, aufgrund derer Sie wegen Urheberrechtsverletzung zivil- und strafrechtlich verfolgt und insbesondere zu Schadensersatz herangezogen werden können. d. Marken. Apple, das Apple-Logo, iTunes und andere Marken von Apple, Dienstleistungsmarken Grafiken und Logos, die im Zusammenhang mit den Diensten genutzt werden, sind Marken oder Markenanmeldungen von Apple Inc., in den USA und/oder anderen Ländern. Andere Marken, Dienstleistungsmarken Grafiken und Logos, die im Zusammenhang mit den Diensten genutzt werden, sind gegebenenfalls die Marken ihrer jeweiligen Rechtsinhaber. Sie erhalten an den vorgenannten Marken oder zur Nutzung dieser Marken keine Rechte oder Lizenz. 23. KÜNDIGUNG. a. Kündigung durch iTunes. Falls Sie die in erheblicher Weise Bedingungen dieser Vereinbarung nicht einhalten oder iTunes guten Grund zu der Annahme hat, dass dies der Fall ist, beispielsweise bei Nichtzahlung fälliger Forderungen, bei Nichtvorlage einer gültige Zahlungskarte an iTunes oder bei Angabe unrichtiger und unvollständiger Registrierungsdaten, falls Sie ihre Kontodaten nicht schützen oder die Nutzungsregeln oder Softwarelizenzbedingungen verletzen oder Rechte Dritter missachten bzw. verletzen, ist iTunes nach eigenem Ermessen ohne vorherige Abmahnung an Sie berechtigt, je nach Fallgestaltung entweder (i) diese Vereinbarung und/oder Ihr Konto zu kündigen, wobei Sie weiterhin verpflichtet sind, fällige Gebühren, die auf Ihrem Konto auch zum Zeitpunkt der Kündigung noch offen sind, zu bezahlen, und/oder (ii) Lizenzverträge betreffend die betroffene Software zu kündigen, und/oder (iii) Sie vom Zugang zu diesen Diensten (oder einem Teil davon) auszuschließen. b. Kündigung der Dienste. iTunes behält sich das Recht vor, unter Ausschluss ihrer Haftung, die Dienste (oder einen Teil oder Inhalte davon) zu verändern, auszusetzen oder einzustellen. Soweit möglich, wird iTunes wird Sie vorab über jegliche Änderung, Einstellung oder Unterbrechung der Dienste informieren. Die Beendigung eines Dienstes wird keinen Einfluss auf Produkte haben, die Sie bereits lizenziert haben. Unter Umständen werden Sie jedoch nicht in der Lage sein, zusätzlichen Computern Zugriff auf durch das Sicherheitssystem geschützte Produkte zu gewähren 24. EINHALTUNG VON GESETZEN. Die Dienste werden von iTunes in Luxemburg kontrolliert und betrieben. Sie sind verpflichtet, sämtliche Gesetze, Vorschriften, Verordnungen und Regelungen, die in Deutschland auf die Nutzung der Dienste Anwendung finden, einzuhalten. 25. DURCHSETZUNG DIESER BEDINGUNGEN. iTunes behält sich das Recht vor, im Rahmen der anwendbaren Gesetze, insbesondere der Datenschutzgesetze, Maßnahmen zu ergreifen, die aus der Sicht von iTunes notwendig oder angemessen sind, um die Einhaltung sämtlicher Teile dieser Vereinbarung sicherzustellen und/oder zu überprüfen (insbesondere ist iTunes berechtigt, in rechtlichen Verfahren mitzuwirken, die Ihre Nutzung der Dienste und/oder Ihre Nutzung von Produkten betreffen und/oder sich auf Ansprüche Dritter beziehen, die geltend machen, dass Ihre Nutzung der Dienste und/oder von Produkten rechtswidrig ist und/oder Rechte Dritter verletzt). Sie erklären sich damit einverstanden, dass iTunes, ohne Ihnen gegenüber zur Haftung verpflichtet zu sein, im Rahmen der anwendbaren Gesetze, insbesondere der Datenschutzgesetze, berechtigt ist, Registrierungsdaten und/oder Kontodaten an Vollzugsbehörden, Regierungsbeamte und/oder Dritte zu übermitteln, soweit dies erforderlich ist, um die Einhaltung dieser Vereinbarung sicherzustellen und/oder zu überwachen (insbesondere ist iTunes berechtigt, in rechtlichen Verfahren mitzuwirken, die Ihre Nutzung der Dienste und/oder Ihre Nutzung von Produkten betreffen und/oder sich auf Ansprüche Dritter beziehen, die geltend machen, dass Ihre Nutzung der Dienste und/oder von Produkten rechtswidrig ist und/oder Rechte Dritter verletzt). 26. KEINE HAFTUNG FÜR INHALTE ODER WEBSEITEN DRITTER. Bestimmte Inhalte, Produkte und andere Angebote, die durch die Dienste verfügbar sind, können Inhalte Dritter enthalten. Außerdem kann iTunes gegebenenfalls Links zu Webseiten Dritter bereitstellen. iTunes ist nicht dafür verantwortlich, Inhalte oder die Richtigkeit von Inhalten oder Webseiten Dritter zu untersuchen oder zu bewerten. iTunes übernimmt keine Gewährleistung oder Haftung für Inhalte oder Webseiten oder für sonstige Materialien, Produkte oder Angebote Dritter. Links zu anderen Webseiten dienen lediglich dem Komfort. Sie werden Material Dritter nicht in einer Weise verwenden, die Rechte anderer verletzt. iTunes ist in keinem Falle verantwortlich für solche Handlungen Ihrerseits. 27. GEWÄHRLEISTUNG, WARTUNG UND SUPPORT FÜR PRODUKTE: Die Anbieter der jeweiligen Produkte sind allein verantwortlich für die Bereitstellung von Gewährleistungs-, Wartungs- und Supportleistungen für die von ihnen jeweils lizenzierten Produkte im Einklang mit den jeweils anwendbaren Endverbraucher-Lizenzverträgen bzw. den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. iTunes ist in keiner Weise verpflichtet, für ein von Dritten lizenziertes Produkt Gewährleistungs-, Wartungsleistungen oder Support bereitzustellen. 28. GEWÄHRLEISTUNG; HAFTUNGSBEGRENZUNGEN. a. iTunes wird die Dienste mit angemessener Sorgfalt erbringen. iTunes gibt im Hinblick auf die Erbringung der Dienste keine Zusicherungen oder Garantien. Sie sind insbesondere selbst dafür verantwortlich, Backups Ihres Systems einschließlich der vom iTunes Store oder vom App Store erworbenen und auf Ihrem System gespeicherten Produkte anzufertigen. b. Vorbehaltlich der Regelung in ZIffer 28.c wird iTunes Haftung, gleich aus welchem Rechtsgrund, wie folgt beschränkt: (i) iTunes haftet der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Pflichten aus dem Schuldverhältnis; (ii) iTunes haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung unwesentlicher Pflichten aus dem Schuldverhältnis. c. Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht in den Fällen zwingender gesetzlicher Haftung (insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz) sowie bei Übernahme einer Garantie oder schuldhaft verursachten Körperschäden. 29. ÄNDERUNGEN. iTunes behält sich das Recht vor, diese Vereinbarung jederzeit zu aktualisieren, zu überarbeiten, zu ergänzen oder anderweitig zu ändern und neue oder zusätzliche Regeln, Richtlinien oder Bedingungen für Ihre Nutzung der Dienste festzulegen. Entsprechende Aktualisierungen, Überarbeitungen, Ergänzungen, Änderungen und zusätzlichen Regeln, Richtlinien, Bestimmungen und Bedingungen (nachstehend "Zusätzliche Bedingungen“) werden Ihnen mitgeteilt und werden unter dem Vorbehalt Ihrer Annahme sofort wirksam und in diese Vereinbarung aufgenommen. Für den Fall, dass Sie oder ggf. Ihre Eltern oder Erziehungsberechtigten die Annahme der Änderungen ablehnen, ist iTunes berechtigt, diese Vereinbarung zu kündigen und weitere Geschäfte über den iTunes Store und/oder den App Store zu unterbinden. 30. MITTEILUNGEN. iTunes kann Ihnen die Dienste betreffende Mitteilungen dadurch übersenden, dass iTunes eine E-Mail-Nachricht an Ihre E-Mail-Adresse oder Briefpost an Ihre Postanschrift versendet, die Sie in Ihren iTunes-Kontoinformationen angegeben haben, oder dadurch, dass sie Mitteilungen auf der Webseite der Dienste veröffentlicht. Mitteilungen sind sofort gültig. 31. ANWENDBARES RECHT. Diese Vereinbarung und die Nutzung der Dienste unterliegen deutschem Recht. 32. VERSCHIEDENES. Diese Bedingungen stellen die gesamte Vereinbarung zwischen Ihnen und iTunes dar und regeln Ihre Nutzung der Dienste. Sie ersetzen alle vorhergehenden Vereinbarungen zwischen Ihnen und iTunes. Darüber hinaus können zusätzliche Bedingungen gelten, wenn Sie verwandte Leistungen, Inhalte oder Software Dritter nutzen. Ein Versäumnis seitens iTunes, Rechte oder Vorschriften, die sich aus diesen Bedingungen ergeben, geltend zu machen, stellt keinen Verzicht auf die Geltendmachung der jeweiligen Vorschrift oder einer anderen Vorschrift dieser Bedingungen dar. Ist eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam, bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. 33. SONSTIGE BEDINGUNGEN Kein Mitarbeiter oder Vertreter von iTunes oder Apple ist befugt, die für die Dienste geltenden Richtlinien bzw. die Verkaufsbedingungen zu verändern. • • • • • ENDVERBRAUCHER-LIZENZVERTRAG FÜR LIZENZIERTE PRODUKTE Die über die Dienste, wie in den Bedingungen oben definiert und verwendet, zur Verfügung gestellten Produkte werden an Sie lizenziert, nicht verkauft. Ihre Lizenzierung der einzelnen Produkte, die Sie über die Dienste erhalten, ist von Ihrer vorherigen Annahme dieses Endverbraucher-Lizenzvertrages für Lizenzierte Produkte abhängig. Die Regelungen des Endverbraucher-Lizenzvertrages für Lizenzierte Produkte gelten für jedes Produkt, das Sie über die Dienste lizenzieren, außer für das Produkt gilt ein zwischen Ihnen und dem Anbieter des Produkts („Produkt-Anbieter“) wirksam abgeschlossener Endverbraucherlizenzvertrag. Existiert ein solcher gesonderter Lizenzvertrag, gilt – Ihre vorherige Annahme der Bestimmungen dieses Lizenzvertrages vorausgesetzt – stattdessen dieser gesonderte Lizenzvertrag. Der Produkt-Anbieter behält sich alle Ihnen nicht ausdrücklich eingeräumten Rechte vor. Das Produkt, für das diese Lizenz eingeräumt wird, wird hier als das „Lizenzierte Produkt“ bezeichnet. a. Umfang der Lizenz: Die Ihnen hiermit vom Produkt-Anbieter eingeräumte Lizenz für das Lizenzierte Produkt beschränkt sich auf das nicht übertragbare Recht, das Lizenzierte Produkt auf jedem in ihrem Eigentum oder Besitz befindlichen iPhone oder iPod touch im Einklang mit den in Ziffer 9.b. der App Store Bedingungen aufgeführten Nutzungsregeln (die „Nutzungsregeln“) zu nutzen. Diese Lizenz berechtigt Sie nicht dazu, das Lizenzierte Produkt auf iPod touch oder iPhone-Geräten zu nutzen, die sich nicht in Ihrem Eigentum befinden oder nicht unter Ihrer Kontrolle sind. Ferner ist es Ihnen untersagt, das Lizenzierte Produkt über ein Netzwerk, das die gleichzeitige Nutzung durch mehrere Geräte ermöglichen würde, bereitzustellen. Es ist Ihnen nicht gestattet, das Lizenzierte Produkt zu vermieten, zu verleasen, zu verkaufen, weiter zu vertreiben oder unterzulizenzieren. Es ist Ihnen nicht gestattet, das Lizenzierte Produkt und etwaige Aktualisierungen weder ganz noch teilweise zu vervielfältigen, (außer soweit im Rahmen dieser Lizenz und den Nutzungsregeln ausdrücklich gestattet), zu dekompilieren, einem Reverse Engineering zu unterziehen, zu disassemblieren, zu versuchen den Quellcode abzuleiten, zu verändern oder darauf beruhende Werke zu erstellen, (außer wenn und nur soweit eine der vorstehenden Einschränkungen nach den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen unzulässig ist bzw. soweit ggf. durch die für die Nutzung der ggf. in das Lizenzierte Produkt integrierten Open Source Komponenten geltenden Lizenzbedingungen gestattet). Ein entsprechender Versuch stellt eine Verletzung der Rechte des Produkt-Anbieters und seiner Lizenzgeber dar. Der Verstoß gegen diese Einschränkungen kann für Sie eine Strafverfolgung und Schadensersatzpflicht nach sich ziehen. Diese Lizenzbedingungen gelten auch für sämtliche vom Produkt-Anbieter zur Verfügung gestellten Upgrades, die das ursprüngliche Produkt ersetzen und/oder ergänzen, soweit für das Upgrade kein gesonderter Lizenzvertrag geschlossen wird, der dann zur Anwendung käme. b. Datennutzung: Sie erkennen an, dass der Produkt-Anbieter im Rahmen der in Deutschland geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen zur Erhebung und Nutzung technischer Daten und verwandter Informationen, insbesondere technischer Daten über Ihr Gerät, System, Ihre Anwendungssoftware und Peripheriegeräte berechtigt ist, die in regelmäßigen Abständen erhoben werden um die Bereitstellung von Software-Aktualisierungen, Produkt-Support und (ggf.) anderen Ihnen im Zusammenhang mit dem Lizenzierten Produkt erbrachten Dienstleistungen zu erleichtern. Der Produkt-Anbieter darf diese Informationen in anonymisierter Form zur Verbesserung seiner Produkte oder im Rahmen der Bereitstellung von Dienstleistungen bzw. Technologien an Sie nutzen. c. Kündigung. Der Produkt-Anbieter kann Ihre Lizenz ohne vorherige Abmahnung kündigen, falls Sie einzelne oder alle Bedingungen dieser Lizenz nicht einhalten. Im Falle einer Kündigung der Lizenz werden Sie die Nutzung des Lizenzierten Produktes einstellen und alle von dem Lizenzierten Produkt oder Teilen davon erstellten Vervielfältigungen vernichten. d. Dienstleistungen; Inhalte Dritter. Das Lizenzierte Produkt kann den Zugang zu Dienstleistungen und Webseiten des Produkt-Anbieters und Dritter ermöglichen (zusammenfassend und jeweils einzeln die "Dienstleistungen"). Um die Dienstleistungen nutzen zu können ist ggf. ein Internetzugang sowie die Annahme bestimmter zusätzlicher Dienstleistungsbedingungen durch Sie notwendig. Es besteht die Möglichkeit, dass Sie durch die Nutzung der Dienstleistungen auf Inhalte treffen, die beleidigend, unsittlich oder verwerflich sein können und diese Inhalte als solche gekennzeichnet sind oder auch nicht. Es besteht die Möglichkeit, dass die Ergebnisse einer Suche oder die Eingabe einer bestimmten URL automatisch und unbeabsichtigt Verlinkungen oder Referenzen zu verwerflichen Inhalten herstellen. Sie nutzen diese Dienstleistungen auf eigene Verantwortung. Der Produkt-Anbieter haftet nicht für Inhalte, die beleidigend, unsittlich oder verwerflich sind. Bestimmte Dienstleistungen könnten Inhalte, Daten, Informationen, Anwendungen oder Material Dritter ("Inhalte Dritter") darstellen, beinhalten oder zugänglich machen oder Links auf bestimmte Webseiten Dritter bereitstellen. Durch Ihre Nutzung der Dienstleistungen stimmen Sie zu, dass der Produkt-Anbieter nicht für die Überprüfung oder Beurteilung der Inhalte, Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität, Gültigkeit, urheberrechtlichen Unbedenklichkeit, Rechtmäßigkeit, Sittlichkeit, Qualität oder anderer Aspekte dieser Inhalte Dritter oder Webseiten haftet. Der Produkt-Anbieter übernimmt keine Gewährleistung oder Haftung Ihnen oder Dritten gegenüber für Inhalte oder Webseiten oder für sonstige Materialien, Produkte oder Angebote Dritter. Inhalte Dritter und Links zu anderen Webseiten dienen lediglich dem Komfort. Über die Dienstleistungen dargestellte Finanzinformationen sind ausschließlich zur allgemeinen Information bestimmt und sind keine Anlageberatung. Bevor Sie auf Grundlage der über die Dienstleistungen bezogenen Informationen Wertpapiergeschäfte tätigen, sollten Sie einen professionellen Finanzberater zu Rate ziehen. Über die Dienstleistungen bereitgestellte topographische Daten dienen nur grundlegenden Navigationszwecken und sind nicht für Situationen vorgesehen, in denen präzise topgraphische Daten erforderlich sind oder in denen fehlerhafte, ungenaue oder unvollständige topographische Daten zum Tode, Personen-, Sach- oder Umweltschäden führen könnten. Weder der Produkt-Anbeiter noch seine Content Provider gewährleisten die Verfügbarkeit, Richtigkeit, Vollständigkeit, Zuverlässigkeit bzw. Aktualität der über die Dienstleistungen bereitgestellten Aktieninformationen oder topographische Daten. Viele Dienstleistungen enthalten proprietäre Informationen und Materialien, die im Eigentum von iTunes und/oder deren Lizenzgebern stehen und durch gewerbliche Schutzrechte oder durch sonstige Gesetze, einschließlich durch das Urheberrecht, geschützt sind. Sie dürfen die proprietären Informationen und Materialien nur zur Inanspruchnahme der Dienstleistung und nur in Übereinstimmung mit den Bedingungen dieser Vereinbarung nutzen. Die Dienstleistungen dürfen weder ganz noch in Teilen vervielfältigt werden, gleich in welcher Form und auf welche Weise, außer soweit vom Produkt-Anbieter oder dem betreffenden Dritten oder per Gesetz gestattet. Sie werden die Dienstleistung nicht verändern, vermieten, verleasen, verleihen, verkaufen, vertreiben oder auf der Dienstleistung beruhende Werke erstellen, außer soweit vom Produkt-Anbieter oder dem betroffenen Dritten oder per Gesetz gestattet, und Sie sind nicht berechtigt, diese Dienstleistung in missbräuchlicher Art zu verwenden, etwa durch unberechtigten Zugang oder durch die übermäßige Belastung von Netzwerkkapazitäten. Sie werden die Dienstleistung nicht in irgendeiner Weise dazu verwenden, andere zu belästigen, zu verfolgen, zu bedrohen, zu verleumden oder die Rechte Dritter in anderer Weise verletzen. Sie sind damit einverstanden, dass der Produkt-Anbieter in keinem Falle verantwortlich ist für solche Handlungen Ihrerseits, noch für belästigende, bedrohende, verleumdende oder rechtswidrige Mitteilungen, die Sie möglicherweise aufgrund der Nutzung der Dienstleistung erhalten. Ferner stehen Dienstleistungen und Inhalte Dritter, die über das iPhone oder den iPod touch dargestellt oder verlinkt werden oder auf die über das iPhone oder den iPod touch zugegriffen werden kann, nicht in allen Sprachen und in allen Ländern zur Verfügung. Der Produkt-Anbieter gewährleistet nicht, dass solche Dienstleistungen und Inhalte zur Nutzung an einem bestimmten Ort verfügbar oder geeignet sind. Ihre Inanspruchnahme solcher Dienstleistungen oder Inhalte erfolgt aus eigenem Antrieb und Sie selbst sind für die Einhaltung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der lokalen Gesetze verantwortlich. Der Produkt-Anbieter und seine Lizenzgeber behalten sich das Recht vor, den Zugang zu Dienstleistungen jederzeit ohne Vorankündigung zu ändern, vorübergehend aufzuheben, zu entfernen oder zu sperren. Der Produkt-Anbieter übernimmt in diesem Fall keine Haftung für die Löschung oder Sperrung des Zugangs zu solchen Dienstleistungen. Der Produkt-Anbieter ist berechtigt, jederzeit ohne vorherige Mitteilung sowie unter Ausschluss seiner Haftung die Nutzung oder den Zugang zu bestimmten Dienstleistungen zu beschränken. e. KEINE GARANTIE: Der Produkt-Anbieter wird in Hinblick auf Lizienzierten Produkte und die Dienstleistungen, die von dem Lizenzierten Produkt zur Verfügung gestellt oder erbracht werden, angemessene Sorgfalt anwenden. Der Produkt-Anbieter gibt hierfür keine weitergehenden Zusicherungen oder Garantien ab. f. HAFTUNGSBEGRENZUNGEN (i) Vorbehaltlich der Regelung im nachstehenden Unterabschnitt (ii) wird die gesetzliche Haftung des Produkt-Anbieters für Schadenersatz, gleich aus welchem Grund, wie folgt beschränkt: (a) Der Produkt-Anbieter haftet der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Pflichten aus dem Schuldverhältnis; (b) Der Produkt-Anbieter haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung unwesentlicher Pflichten aus dem Schuldverhältnis. (ii) Die Haftungsbeschränkungen im vorstehenden Unterabschnitt (i) gelten nicht in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung (insbesondere nach dem deutschen Produkthaftungsgesetz) sowie bei Übernahme einer Garantie oder schuldhaft verursachten Körperschäden. g. Sie dürfen das Lizenzierte Produkt ausschließlich im Einklang mit den Gesetzen der Vereinigten Staaten und dem Recht des Landes, in dem das Lizenzierte Produkt bezogen wurde, nutzen oder auf andere Weise ausführen oder wiederausführen. Verboten ist insbesondere die Ausfuhr oder Wiederausfuhr des Lizenzierten Produktes (a) in eines der der Länder, für das die Vereinigten Staaten ein Embargo verhängt haben oder (b) an Personen oder Körperschaften, die in dem vom US-Finanzministerium (Treasuy Department) geführten Verzeichnis als Specially Designated Nationals, bzw. in dem vom US-Wirtschaftsministerium (Department of Commerce) geführten Verzeichnis als Denied Person bzw. Denied Entity geführt werden. Durch Ihre Nutzung des Lizenzierten Produktes erklären und versichern Sie, dass Sie nicht in einem solchen Land ansässig bzw. nicht in einer solchen Liste verzeichnet sind. Sie verpflichten sich außerdem, die Produkte nicht für in den USA gesetzeswidrige Zwecke zu verwenden, insbesondere für die Entwicklung, die Konstruktion, die Herstellung oder Produktion von Atomwaffen, Lenkwaffen oder chemischen oder biologischen Waffen. h. Das Lizenzierte Produkt und die Dokumentation hierzu sind ein Kommerzieller Gegenstand („Commercial Items“) entsprechend 48 C.F.R. („Code of Federal Regulations“, US-Bundesgesetzbuch) §2.101, der sich aus Kommerzieller Computersoftware ("Commercial Computer Software") und Kommerzieller Dokumentation zur Computersoftware ("Commercial Computer Software Documentation") entsprechend 48 C.F.R. §12.212 bzw. 48 C.F.R. §227.7202 zusammensetzt. Entsprechend 48 C.F.R. §12.212 bzw. 48 C.F.R. §227.7202-1 bis 227.7202-4 wird die Kommerzielle Computersoftware und die Kommerzielle Dokumentation zur Computersoftware an Endnutzer der U.S. Regierung (a) nur als Kommerzielle Gegenstände und (b) nur mit den Rechten, die allen anderen Endnutzern nach den Bestimmungen dieser Vereinbarung eingeräumt werden, lizenziert. Unveröffentlichte Rechte werden nach den Urheberrechten der U.S.A. vorbehalten. i. Diese Lizenz und Ihre Nutzung des Lizenzierten Produktes unterliegen deutschem Recht.
Zuletzt geändert am 9. September 2008 |
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